Nutzungsbedingungen für das Portal und sonstiger Dienstleistungen der GynSuccess GmbH

§ 1. Präambel

Diese Nutzungsbedingungen bilden die Grundlage für die Nutzung des Portals und sonstiger Dienstleistungen, welches die

GynSuccess GmbH,

Pfarrer-Lichtenwald-Str. 5,

93173 Wenzenbach

Handelsregister: HRB 20925 beim Amtsgericht Regensburg

(im Folgenden „GynSuccess“),

u.a. auf der Internetseite: https://www.gynsuccess.de/

für registrierte Nutzer zur Verfügung stellt.

Auf diesem Portal bietet GynSuccess den Mitgliedern im Rahmen einer geschlossenen und unabhängigen Plattform unterschiedliche Dienstleistungen an, von der Praxisgründung bis zur Etablierung des Unternehmens. Z.B. Abrechnungsanalysen, Beratung, Coaching sowie Online-Veranstaltungen in verschiedenen Formaten, wie beispielhaft Peergroups oder Workshops

Eine Registrierung ist daher ausschließlich approbierten Gynäkologinnen und Gynäkologen vorbehalten. Mit dem Ausfüllen der Nutzerdaten auf der Internetseite der GynSuccess erkennt die Nutzerin/der Nutzer diese Nutzungsbedingungen und die auf der Internetseite veröffentlichten Datenschutzbestimmungen (https://www.gynsuccess.de/datenschutz/) an.

§ 2. Anmeldung und Vertragsschluss

1. Registrierung

Der Zugang zur Plattform setzt eine vorherige Registrierung voraus, welche über den Menüpunkt „Mitglied werden“ auf der Internetseite der GynSuccess erfolgt.

Die Nutzung des Portals/ Plattform der GynSuccess setzt zwingend eine bestehende Approbation als Gynäkologin/Gynäkologen voraus.

2. Testmitgliedschaft

Mit der Anmeldung für eine kostenfreie Testmitgliedschaft erhält das Testmitglied einmalig einen eingeschränkten kostenlosen Zugang zur Plattform mit einer 30-tägigen Nutzungsdauer (Testzeitraum).

Nach Ablauf des Testzeitraumes endet die Mitgliedschaft automatisch, vom Nutzer / der Nutzerin eingegebene Daten, inklusive der auf die Plattform hochgeladenen Dateien werden umgehend gelöscht, auf Anforderung der Nutzerin / des Nutzers wird ein Löschprotokoll übermittelt, es sei denn die Nutzerin/der Nutzer beantragt binnen des Testzeitraumes eine Mitgliedschaft gem. § 2.3. dieser Nutzungsvereinbarung.

3. Mitgliedschaft

Mit der Anmeldung für eine Mitgliedschaft gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags zur Nutzung der Plattform ab, welchem sodann diese Regelungen zu Grunde liegen.

Der Vertragsschluss erfolgt durch Bestätigung der Anmeldung durch GynSuccess nach der Registrierung in Form einer Bestätigungsmitteilung (E-Mail) an die Nutzerin/ den Nutzer.

GynSuccess behält sich das Recht vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Eine Registrierung gilt als abgelehnt, wenn die Anmeldung nicht binnen 3 Werktagen durch GynSuccess bestätigt wird, selbiges gilt für die Testmitgliedschaft gem. § 2.2. dieser Regelungen.

§ 3. Leistungen von GynSuccess

1. GynSuccess stellt den Kunden u.a. die folgenden Dienstleistungen zur Verfügung:

– Erstanalyse umgehend nach Bestätigung der Mitgliedschaft (gem. II.3)

– Abrechnungsanalysen,

– Beratung und Coaching,

– Teilnahme an Veranstaltungen (z.B. Online-Peergroups, Online-Workshops etc.).

2. GynSuccess schuldet keinen Erfolg im Sinne eines Werkvertrages gem. § 631 ff BGB. GynSuccess erbringt lediglich Dienstleistungen, deren Umsetzung und Umsetzbarkeit sowie die Folgen hieraus in der alleinigen Verantwortung der Nutzerin/des Nutzers liegt

3. Das Unternehmen GynSuccess behält sich vor, das Leistungsangebot weiterzuentwickeln oder zu ändern, soweit dies für die Kunden zumutbar ist.

§ 4. Gebühren und Zahlungsbedingungen

1. Die monatliche Nutzungsgebühr beträgt derzeit grundsätzlich 297,50 € (inkl. USt) je für die Dauer von 12 Monate ab Vertragsschluss, soweit nicht die Mitgliedschaft im Rahmen einer von GynSuccess angebotenen Rabattaktion abgeschlossen wird.

Die monatliche Nutzungsgebühr ist gültig für bis zu zwei volle Versorgungsaufträge (Praxissitze). Für größere Praxisstrukturen ist ein gesonderte Gebührenvereinbarung zu schließen.

Mit Ablauf von 12 Monate ab Vertragsschluss ist Gynsuccess berechtigt, die monatliche Nutzungsgebühr anzupassen. Hierüber werden die Nutzerinnen / Nutzer wenigstens einen Monat vorher in Textform oder auf dem Portal informiert. Auf die Regelung gem. § 5.1 wird hingewiesen.

2. Mit Erstellung der Erstanalyse, welche umgehend nach Bestätigung der Mitgliedschaft (gem. § 2.3) erstellt wird, und deren Übermittlung an das Mitglied bzw. der Bereitstellung zur Kenntnisnahme durch das Mitglied, ist die erste Nutzungsgebühr fällig. Die Abbuchung erfolgt mit der Übermittlung bzw. der Bereitstellung der Erstanalyse.

3. Die weiteren Nutzungsgebühren sind sodann im Voraus jeweils zum 1. eines Monats fällig.

4. Die Nutzerin /der Nutzer ermächtigt GynSuccess, die je fälligen Gebühren per SEPA-Lastschrift abzubuchen. Die erforderlichen Daten sind bei der Registrierung zu hinterlegen.

5. Bei Zahlungsverzug behält sich GynSuccess das Recht vor, den Zugang zur Plattform ab dem 7 Tagen, bis zur Beendigung des Verzuges, ersatzlos zu sperren. Befindet sich das Mitglied sodann mit der Zahlung einer oder mehrerer Nutzungsgebühren mehr als 30 Tage in Verzug, so ist GynSuccess berechtigt die Mitgliedschaft fristlos zu kündigen. Einer vorherigen Mahnung bedarf es nicht.

§ 5. Laufzeit und Kündigung

1. Die Mitgliedschaft wird auf 6 Monate geschlossen und verlängert sich automatisch um je einen Monat, wenn sie nicht mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende gekündigt wurde. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail, Brief).

2. GynSuccess behält sich vor, die Mitgliedschaft aus einem wichtigen Grund außerordentlich zu beenden, insbesondere bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese Nutzungsvereinbarung oder im Falle des Zahlungsverzuges.

3. Im Fall der Kündigung aus wichtigem Grunde besteht die Pflicht zur Zahlung des Nutzungsgebühr bis zum Ende der Nutzungszeit so, als wäre eine ordentlichen Kündigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt erfolgt ( § 5.1 ).

§ 6. Nutzungsrechte und Verfügbarkeit der Plattform

1. Das Mitglied erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Plattform. Die Weitergabe der Zugangsdaten, Inhalte von Präsentationen, Inhalten der Mediathek von GynSuccess, Ergebnissen von Analysen, Bildern etc. und sonstigen Inhalten von Veranstaltungen an Dritte, mittelbar oder unmittelbar, ist untersagt und stellt einen Schwerwiegenden Verstoß i.S.d. Regelung d. V.(2) dar. GynSuccess behält sich die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen insoweit ausdrücklich vor.

2. Eine missbräuchliche Nutzung der Plattform, wie z.B. die Verbreitung rechtswidriger oder rassistischer Inhalte oder die Verletzung von Urheberrechten, ist untersagt und berechtigt zur fristlosen Beendigung der Mitgliedschaft (§ 5.2.). GynSuccess behält sich die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen auch insoweit ausdrücklich vor.

3. Sämtliche über das Portal veröffentlichte Inhalte (s. § 6.1) unterliegen dem deutschen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht. Urheber i. S. v. § 7 UrhG ist GynSuccess, dieser stehen die alleinigen und ausschließlichen Verwertungsrechte gemäß §§ 15 ff. UrhG zu. Eine Vervielfältigung oder Verwendung jedweder Inhalte des Portals in fremden elektronischen oder gedruckten Medien ist ohne vorherige Zustimmung von GynSuccess untersagt und wird ggf. verfolgt.

4. Inhalte, die nicht von GynSuccess erstellt wurden, sind als solche gekennzeichnet. Die Urheberrechte Dritter werden beachtet.

Sollte eine Nutzerin oder ein Nutzer dennoch auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, wird um einen entsprechenden Hinweis an GynSuccess gebeten. GynSuccess wird diese Inhalte ggf. dann umgehend entfernen.

5. GynSuccess bemüht sich, die Plattform durchgehend verfügbar zu halten. Es wird jedoch keine Gewähr für eine ständige Erreichbarkeit übernommen. Wartungsarbeiten oder unvorhergesehene technische Störungen können zu Einschränkungen führen.

§ 7. Haftung

1. GynSuccess haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet GynSuccess -außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit- nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) wobei die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt ist, maximal jedoch bis zu einem Betrag i.H. der 12-fachen monatlichen Nutzungsgebühr.

3. Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit -außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit- ausgeschlossen.

4. Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist -ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs- ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z. B. Gemäß Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.

5. Soweit die Haftung nach Ziffern 2 und 3 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen von GynSuccess.

3. GynSuccess haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung der Plattform entstehen.

§ 8. Haftung des Nutzers

Die Nutzerin/der Nutzer haftet für alle Schäden, die aus einer schuldhaften Verletzung seiner Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen resultieren.

§ 9. Datenschutz

GynSuccess verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden ausschließlich gemäß den Bestimmungen der geltenden Datenschutzgesetze. Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung (https://www.gynsuccess.de/datenschutz/).

§ 10. Schlussbestimmungen, Gerichtsstand und Salvatorische Klausel

1. Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsvereinbarung bedürfen der Schriftform, selbige gilt für diese Schriftformklausel.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der GynSuccess.

4. Sollten einzelne oder mehrere Regelungen dieser dieser Nutzungsvereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine wirksame zulässige Regelung ersetzt, welcher der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt.